Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun im Rahmen einer Eilverfügung entschieden, dass weder das Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 noch das Tablet-PC Galaxy Tab 8.9 in Deutschland von Samsung vertrieben werden darf. Der Kläger ist wie in den vorangegangenem Rechtsstreit beim Landgericht Düsseldorf, die Firma Apple Inc., USA.
Interessanter Weise bescheinigt das OLG Düsseldorf der Firma Samsung nicht das von Apple eingetragene Geschmacksmuster verletzt zu haben. Der Verkaufstopp bezieht sich aufgrund des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb, weil das Samsung-Modell das Apple-Tablet iPad in unlauterer Weise nachahme. ...mehr
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