Gericht: Verkaufsstopp für Samsung Galaxy Tab 10.1 geht nun in die Berufung

Der Hersteller des iPads, Apple, hat bei seinem stärkstem Konkurrenten Samsung, dem Hersteller des Galaxy Tab 10.1, letzte Wochen beim Landgericht Düsseldorf den Geschmacksmuster-Rechtsstreit in grossen Teilen gewonnen. Zuvor hatte Apple per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Tablets in Europa verboten. Allgemein war aber erwartet worden, Samsung kann sein Tablet PCs auch wieder in Europa verkaufen, da das
Geschmacksmuster-Design Patent von Apple nur eine geringe Erfindungshöhe hat. Die Richter haben das Verbot allerdings nun nur auf Deutschland beschränkt.

Nun hatte Samsung einen Monat Zeit nach der Zustellung des Urteils in Berufung zu gehen. Mittlerweile hat der Konzern sich aber geäussert und eine Berufung gegen das Urteil angekündigt. Allgemein war dieses auch erwartet worden, da ...mehr http://www.telefontarifrechner.de/Gericht:-Verkaufsstopp-fuer-Samsung-Galaxy-Tab-10.1-geht-nun-in-die-Berufung-news11675.html