Gericht: Verkaufsstopp fuer Samsung Galaxy Tab 10.1 nur auf Deutschland beschraenkt

Der Hersteller des iPads, Apple, hat bei seinem stärkstem Konkurrenten Samsung, dem Hersteller des Galaxy Tab 10.1, nun auch beim Landgericht Düsseldorf den Geschmacksmuster-Rechtsstreit in grossen Teilen gewonnen. Zuvor hatte Apple per einstweiliger Verfügung den Verkauf des Tablets in Europa verboten. Allgemein war aber erwartet worden, Samsung kann sein Tablet PCs auch wieder in Europa verkaufen, da das
Geschmacksmuster-Design Patent von Apple nur eine geringe Erfindungshöhe hat. Die Richter haben das Verbot allerdings nun nur auf Deutschland beschränkt.

Zur Begründung hat die Kammer im Wesentlichen ausgeführt, dass sie gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union nur dann für ein europaweites Verbot zuständig sein könne, wenn dieses Unternehmen eine ...mehr http://www.telefontarifrechner.de/Gericht:-Verkaufsstopp-fuer-Samsung-Galaxy-Tab-10.1-nur-auf-Deutschland-beschraenkt-news11662.html