Samstag, 17. März 2012

Internet-Sperren sind unzulaessig --Schutzanspruch bei der Kommunikation

Die Zensur im Internet durch die Zugangsprovider wird in vielen Ländern praktiziert. Aber auch die eine oder andere deutsche Behörde hat versucht über Internet-Sperren die Pornografie oder Glücksspiel vom Computer der Nutzer zu verbannen. Dabei sind die Internet-Sperren bei einer gerichtlichen Beurteilung gescheitert. Dabei wurde dann oftmals der Provider in die Haftung
genommen, und die Richter erlaubten dieses nicht, da hier eine Wettbewerbsverzerrung stattfand.

Internetsperren sind sind aber auch nun aus anderen Gründen unzulässig, wie ein Gutachten ausführt. Dieses Rechtsgutachten wurde im Auftrag des Verbands der deutschen Internetwirtschaft eco erteilt. ...mehr http://www.telefontarifrechner.de/Internet-Sperren-sind-unzulaessig---Schutzanspruch-bei-der-Kommunikation-news12244.html

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