Street View und Co stehen unter neuen Verhaltens-Kodex

Die Panorama-Dienste Street View und Co stehen unter starken Beschuss der Datenschützer, obwohl zum Beispiel Google als Anbieter von Street View alles erdenkliche getan hat, um den Ansprüchen von Politikern und Hausbesitzer gerecht zu werden. Nun gehen die Anbieter von Panorama-Diensten sogar noch weiter und stellen sich unter der Leitung des Branchenverbandes
Bitkom einem Verhaltens-Kodex.

Mit dem neuen Verhaltens-Kodex für Panorama Dienste sollen im Internet einheitliche Verbraucherrechte geregelt werden. An der Erarbeitung beteiligt waren u.a. Google, Microsoft und die deutsche Telekom sowie kleinere Anbieter wie Sidewalk und Panolife. Der Vorschlag für die Selbstverpflichtung wird dabei sogar an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maiziere übergeben.

Im Mittelpunkt der Selbstverpflichtung steht eine Zentrale Informations- und Widerspruchsstelle im Internet, bei der sich Bürger über die Funktionen der jeweiligen Geodatendienste informieren und von wo aus sie bei den einzelnen Anbietern Widerspruch gegen die Abbildung ihrer Häuser einlegen können.

Wer keinen Internet-Zugang hat, kann per Brief mit einem einheitlichen Formular Widerspruch bei den Anbietern einlegen. Zudem wird eine telefonische Beratungsstelle eingerichtet, die Fragen beantwortet und Hilfestellung für die Widerspruchseinlegung bietet.

Für Widersprüche in Papierform soll es ein einheitliches Formular geben. Der Entwurf sieht darüber hinaus vor, Gesichter und Kfz-Kennzeichen generell unkenntlich zu machen, auf Wunsch auch ganze Personen und Autos. Die freiwillige Selbstverpflichtung wird in den nächsten Wochen mit der Bundesregierung sowie den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern diskutiert.